Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhaltsverzeichnis
- Geltungsbereich
- Vertragsschluss
- Widerrufsrecht
- Liefer- und Zahlungsbedingungen
- Preise und Zahlungsbedingungen
- Eigentumsvorbehalt
- Mängelhaftung
- Geschenk- und Aktionsgutscheine
- Anwendbares Recht
- Alternative Streitschlichtung
- Copyright
- Sonstiges
1. Geltungsbereich
- Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) von Stefanie Reczko (nachfolgend Verkäufer), gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend Kunde) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Verbrauchers widersprochen, es sei denn, es ist etwas anders vereinbart.
- Verbraucher ist gem. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
- Unternehmer ist gem. § 14 (1) BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
- Die Präsentation der Waren des Verkäufers stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
- Durch das in dem Online-Shop integrierte Online-Bestellformular kann der Kunde das Angebot abgeben. Nachdem der Kunde die ausgewählten Artikel in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, gibt der Kunde durch das abschließende Bestätigen des Bestellvorgangs ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot auf die im virtuellen Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kunde kann das Angebot jedoch auch per E-Mail gegenüber dem Verkäufer abgeben.
- Innerhalt von vier Tagen kann der Verkäufer das Angebot annehmen,
- indem er dem Kunden eine Auftragsbestätigung in Schriftform oder per E-Mail übermittelt, wobei hierbei der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem der Verkäufer dem Kunden die/den Artikel liefert, wobei hierbei der Zugang der Artikel beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem der Verkäufer den Kunden nach Abgabe seiner Bestellung zur Zahlung auffordert.
- Der Vertrag kommt erst zustande, indem eine der vorgenannten Alternativen eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt an dem Tag, nach welcher der Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
- Bei Auswahl der angebotenen Zahlungsart PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister
- PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden: "PayPal")
- unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https:// https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer im Moment des Zahlungseingangs seitens PayPals das Angebot des Kunden als angenommen.
- Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail oder Brief) übermittelt. Eine darüberhinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.
- Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.
- Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
- Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
3. Widerrufsrecht
- Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
- Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
- Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
4. Liefer- und Versandbedingungen
- Bietet der Verkäufer den Versand der Ware an, so erfolgt die Lieferung innerhalb des vom Verkäufer angegebenen Liefergebietes an die Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die Bestellabwicklung des Käufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
- Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer entstandenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Sendung zum Kunden nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers getroffenen Regelung.
- Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware an den Kunden über, sobald der Verkäufer die Ware dem Versanddienstleister ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Ware dem Versanddienstleister ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Versanddienstleister zuvor nicht benannt hat.
- Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
- Bietet der Verkäufer die Ware zur Abholung an, so kann der Kunde die bestellte Ware nach Terminabsprache unter der vom Verkäufer angegebenen Adresse abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
- Gutscheine werden dem Kunden wie folgt bereitgestellt:
- per E-Mail
- postalisch
- Sofern in der Produktbeschreibung nicht anders angegeben, wird die Ware innerhalb 8-10 Tagen vom Verkäufer versendet. Bei hoher Nachfrage kann es auch zu längeren Wartezeiten kommen! Bitte beachten Sie diesbezüglich Hinweise auf der Startseite bzw. Kleingedrucktes in der Bestellbestätigung. Bei Unsicherheit wenden Sie sich per E-Mail an info@wuppis-kuschelexpress.de
- Die Ware wird erst nach vollständiger Zahlung des Kunden an den Verkäufer durch den Verkäufer versendet.
- Die Versandkosten gelten innerhalb des deutschen Festlandes. Sie berechnen sich nach dem Gewicht der bestellten Waren im Warenkorb und werden als versichertes Paket versendet. Der Verkäufer übernimmt bei Verlust keine Haftung. Der Kunde kann im Bestellprozess den Versanddienstleister (DHL, DPD oder bei ausgewählten Artikeln per Einschreiben) auswählen.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
- Die angegebenen Preise sind festgelegt und können nur in Ausnahmefällen verhandelt werden.
- Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da der Verkäufer Kleinunternehmer im Sinne des UStG ist. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
- Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.
- Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
- Bei Auswahl der angebotenen Zahlungsart PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https:// https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
- Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
6. Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7. Mängelhaftung
- Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zur Lieferung von Waren:
- Handelt der Kunde als Unternehmer
- hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung.
- beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
- sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen.
- beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
- darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen ggf. bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt bleiben.
- Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
- Handelt der Kunde als Verbraucher,
- so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
- Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht:
- für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden.
- für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat.
- für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk. verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben.
- für eine ggf. bestehende Verpflichtung des Verkäufers zur Bereitstellung von Aktualisierungen für digitale Produkte, bei Verträgen zur Lieferung von Waren mit digitalen Elementen.
8. Geschenk- und Aktionsgutscheine
Aktionsgutscheine
- Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
- Aktionsgutscheine können nur von Verbrauchern eingelöst werden.
- Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
- Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
- Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
- Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.
- Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
- Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
- Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde, die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
- Der Aktionsgutschein ist nur für die Verwendung durch die auf ihm benannte Person bestimmt. Eine Übertragung des Aktionsgutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen. Der Verkäufer ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die materielle Anspruchsberechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen.
Geschenkgutscheine
- Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben werden können (nachfolgend "Geschenkgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.
- Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.
- Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
- Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.
- Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
- Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
- Der Geschenkgutschein ist nur für die Verwendung durch die auf ihm benannte Person bestimmt. Eine Übertragung des Geschenkgutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen. Der Verkäufer ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die materielle Anspruchsberechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen.
9. Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10. Alternative Streitbeteiligung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link
eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von
Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein
Verbraucher beteiligt ist.
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
11. Copyright
Alle Dateien, Daten, Bilder und Grafiken des Onlineshops des Verkäufers, welche auf dem Server sind oder des Kataloges, unterliegen dem Copyright des Verkäufers bzw. sind Eigentum des Verkäufers oder die des Herstellers. Alle eingetragenen Warenzeichen und Markennamen sind Eigentum Ihrer Inhaber und werden nur zur Beschreibung der Produkte benutzt.
12. Sonstiges
Alle Produkte des Verkäufers haben eine ungefähre Maßangabe, sie können von Stoff zu Stoff variieren und abweichen.